Gespeichert von adminFrank am So., 30.08.2020 - 08:27

Wie so viele habe ich gestern nach Berlin geblickt und muss leider sagen, es ist genau so gekommen, wie man es befürchten musste. 

Die Absage der Demo konnte ich zwar verstehen aber ich fand es schon richtig, dass demonstriert werden durfte. Die Einschränkung eines solchen Grundrechtes ist für mich sehr problematisch und ich bin dann eher dafür zu erlauben als zu verbieten.

Die Organisatoren und Demonstranten scheine aber ein paar Grundregeln nicht verstehen zu wollen. Man geht auf die Straße um gegen Gesetze und Verordnungen zu demonstrieren und beruft sich dabei auf das Grundgesetz, alles gut. Das gibt aber niemanden das Recht sich über bestehende Gesetze hinweg zu setzen. Die Demonstration dient dazu Aufmerksamkeit zu Erzeugen und die Volksvertreter dazu zu bewegen, die Gesetze zu ändern. Wenn man jetzt der Meinung ist, die Vertreter hören einen nicht, kann man versuchen bei Wahlen andere Mehrheit zu erzeugen oder aber, weil erstere Weg recht langwierig ist, den Klageweg zu bestreiten. Das die Gerichte unabhängig sind, hat man ja selber erlebt, man darf ja Demostrieren. Da man sich aber über das geltende Recht hinweg gesetzt hat, war eine Auflösung durch die Polizei absolut vertretbar und völlig rechtens.

Das zum Grundsätzlichen. Was mich aber dann sehr erschrocken hat, war die Aktion vor dem Reichstag. Alleine die Fahnen, Russland, USA und die Reichskriegfahne. Man kann ja viel zu Trump und Putin sagen, aber Freunde der Meinungsfreiheit und Demokratie sehen für mich anders aus. Nur weil beide die Corona-Pandemie aus politischen Gründen ignorieren und ansonsten sich einen Dreck um die freiheitlichen Zielen scheren, kann sie das doch nicht zu Freunden machen.

Im Fall der Reichskriegfahnen und allem was diesen hinterher läuft, muss ich allerdings sagen, das die Veranstalter und Teilnehmer da mit einer erschreckenden Naivität vorgegangen sind, die mich sprachlos machte. Es ist ja nicht so, dass dies neu ist. Auf den letzten Demos gab es die auch und man hat nichts unternommen. Frei so nach dem Motte lieber ein paar Demonstranten mehr, als eine klare Abgrenzung. Zumahl ich mich auch frage, wie man für Freiheit und Demokratie demonstrieren kann und neben mir schwenkt einer diese Fahne. Da muss doch mal ein Denkprozess angestoßen werden. Dieser bleib aber aus, man nahm sie mit und akzeptierte sie, sobald sie aber aus der Reihe tanzten, gehörten sie zumindest offiziell nicht mehr dazu. Hat für mich schon etwas von Doppelmoral. 
Jetzt hat sich aber gezeigt, dass genau diese Klientel sich ein Scheiß um die Ziele der Veranstaltung kümmern sondern sie nur als Trittbrett für ihre Ziele benutzt haben. Die letzte Demo in Berlin vor 4 Wochen war vielleicht sogar ein Testlauf ob die Fahrt im Windschatten der Corona-Demo funktioniert und das hat es. Die Verantwortung muss man leider den Organisatoren geben. 

Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist wichtig. aber auch hier existieren Regeln und auch eine Verantwortung. Wer für seine Meinung auf die Straße geht sollte nicht nur wissen warum sondern auch mal genau hinschauen, mit wem er da marschiert. 

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